EZB Frankfurt 

GIK-Besuch der Eurofinanz Metropole Frankfurt am 12.06. 2012.

Schulden – Finanzspritzen – Banken. Tägliche Lektüre des Wirtschaftsteils der Tageszeitung trägt häufig eher zu Fragen bei als zur Klärung, Wirtschaftsmeldungen mal so, dann wieder ganz anders.
Ein Dutzend der GIK-Mitglieder wollte es nun mal genauer und fundierter wissen und machte sich auf nach Frankfurt, in die Finanzmetropole zur EZB. Der Hauptsitz befindet sich im ehemaligen BfG-Hochhaus, dort wurden wir empfangen vom Pressesprecher der EZB, Nils Büllemann, der vor uns das Interventionsinstrumentarium ausbreitete, das die EZB im Laufe der letzten 10 Jahre entwickelt hat.

GIK Bonn bei der Europäischen Zentralbank

Heute sind 1500 Mitarbeiter in der EBZ tätig, um die Wogen der europäischen Finanzkrise einzudämmen. 
Zunächst bekommen wir einen Überblick über die nationalen Zentralbanken, und werden dann eingeführt in die Grundlagen der Wirtschafts- und Währungsunion, der WWU. 
Die öffentlichen Defizite in den Ländern des Euroraumes werden dargestellt. Bekannt ist, Deutschland steht an 4. Stelle, Griechenland an zweitletzter, noch vor Irland. Nach dem Überblick über das Eurosystem und seine Organisation werden grundlegende Aufgaben erläutert: Festlegung und Ausführung der Geldpolitik, Ausführung von Devisengeschäften, Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme.

Zu den wichtigsten Forderungen gehört die nach Unabhängigkeit der EZB, d.h., dass nach Art. 108 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft keine Weisungen gegeben werden dürfen von Regierungen der Mitgliedstaaten, deren Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft.

Vorrangiges Ziel der Geldpolitik der EZB ist, die Preisstabilität des Wirtschaftssystems zu  gewährleisten. Nach dem EZB - Rat im Okt 1998 ist mittelfristig im Euroraum eine Preissteigerungsrate von unter 2 % beibehalten worden. 
Die geldpolitischen Instrumente wurden dargestellt:

Geldpolitische Instrumente

Nach dem Basiswissen zum System wurden dann noch unkonventionelle Maßnahmen erläutert. Zu den unkonventionellen Maßnahmen seit Mai 2010 gehören:

• volle Zuteilung, fester Zinssatz,  
• Ausweitung der Liste von Wertpapieren, die als Sicherheit akzeptiert werden 
• Ankäufe von Staatsanleihen am Sekundärmarkt,  
• Ankäufe von Pfandbriefen (covered bonds),  
• Verlängerung der Laufzeiten, 
• Absenkung des Mindestreservesatzes von 2% auf 1%.

Als weitere Aufgaben sind zu erfüllen: Organisation und Überwachung der offiziellen Währungsreserven der teilnehmenden Mitgliedstaaten, außerdem Beratungsleistungen, Erhebung und Aufbereitung von Statistiken, internationale Zusammenarbeit, Ausgabe von Banknoten, Maßnahmen zur Stabilität des Finanzsystems und zur Bankenaufsicht.

Zusammenfassend kann man sagen. Die konventionellen Maßnahmen zur Sicherstellung der Preisstabilität alleine greifen nicht mehr. Seit August 2007 sind für die EZB die normalen Zeiten für die Geldmarktpolitik wie sie der Maastricher Vertrag vorgesehen hatte, vorbei; Haushaltsdisziplin muss erzwungen werden.

Die für die Diskussion vorgesehene Zeit reichte leider nicht aus, um individuelle Fragen zu  stellen oder um zu ergründen, ob die insgesamt sehr bankenfreundliche Politik auch den Interessen der europäischen Bürger gerecht wird.

 

Text und Fotos: Edeltraud Rädle und Dr. Gottfried Dietzel